Dresden ist vielfältig und multikulturell
Wir leben in einer vielfältigen, multikulturellen Stadt, die sich fortwährend verändert. Zu uns kommen Zugewanderte, EU-Bürger*innen und Geflüchtete. Der Hochschulstandort Dresden, Forschungszentren wie das Max-Planck-Institut und internationale Firmen machen Dresden attraktiv für Menschen aus aller Welt. Zum Jahresende 2017 lebten 557.098 Personen mit Hauptwohnsitz in Dresden. Darunter hatten 515.944 Einwohnerinnen bzw. Einwohner als erste Staatsangehörigkeit die deutsche und 41.154 eine ausländische. Dies ergibt einen Ausländer*innenanteil von 7,4 Prozent an der Bevölkerung. Weitere 3,9 Prozent bzw. 21 987 Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit hatten einen Migrationshintergrund. Insgesamt ergibt sich ein Anteil von 11,3 Prozent von Personen mit Migrationshintergrund - Ausländer*innen und Deutsche mit Migrationshintergrund (Quelle: Dresden in Zahlen - Quartal I/2018). Einige kommen gerade erst in unserer Stadt an, andere wollen eine begrenzte Zeit bei uns bleiben und wieder andere leben bereits in der zweiten und dritten Generation hier. Migrationspolitik kann deshalb nicht auf Asylpolitik reduziert werden. Wenn wir GRÜNE von Integrationspolitik sprechen, dann meinen wir alle Menschen mit Migrationsgeschichte.
Integration lebt von Begegnung
Wir stellen und beantworten die Frage, wie Integration gelingt, immer wieder neu. Und wir sind überzeugt, dass Orte der Begegnung einen wichtigen Beitrag dazu leisten. Das Montagscafé im Kleinen Haus in der Dresdner Neustadt zeigt seit 2015, wie das aussehen kann. Hier kommen jeden Montag ca. 150 Menschen zusammen, ca. 6.000 im Jahr – Geflüchtete, Einheimische, Ehrenamtliche und Kulturschaffende. Sie tauschen sich aus, gestalten gemeinsam und kreativ Neues. Es ist ein Ort des Einander-Kennenlernens, der in dieser Form für Dresden bisher einmalig ist. Das Angebot wird über das Staatsschauspiel Dresden mit Landesmitteln realisiert und nicht kommunal gefördert, aber das Montagscafé kann Vorbild für ein städtisches Angebot sein.
Das Scheitern von Elixir
Oberbürgermeister Dirk Hilbert ist 2015 mit dem Ziel angetreten, Dresden zur „Vorzeigestadt beim Thema Integration“ zu machen. Konkrete Schritte dahin sehe ich kaum. Wer „Integrationshauptstadt“ googelt, findet zuerst die Initiative Elixir. Der Verein hat sich 2016 gegründet mit dem Ziel, ein „Experimentierzentrum für interkulturelles Leben in Dresden“ zu schaffen sowie sozialen Wohnraum für Dresdner*innen und Geflüchtete. Die Initiator*innen haben ein Konzept auf den Tisch gelegt, sogar einen Finanzierungsplan und dabei betont, dass sie ohne städtisches Geld auskommen wollten. Aber sie brauchten die Unterstützung der Stadt, was das Grundstück anging. Ich habe das Projekt und die vielen Engagierten von Beginn an unterstützt. Es ärgert mich, dass sie bei der der Grundstücksfrage auch an den Stimmen der Ex-SPD-Stadträte und der des Oberbürgermeisters gescheitert sind! Eine Mehrheit im Stadtrat stimmte dafür, das Grundstück an der Königsbrücker Straße 117a/119 an einen Investor zu verkaufen.
Ein neuer Anlauf für ein Interkulturelles Zentrum
Letzten Herbst habe ich im Rahmen der Interkulturellen Tage dazu eingeladen, ins Gespräch zu kommen, wie ein neuer Anlauf gelingen kann. Das Interesse war groß. Es gibt verschiedene Ideen, wie ein solcher Ort aussehen könnte, welcher Standort geeignet wäre und welche Partner*innen unbedingt notwendig sind. Mein Fazit: Die Idee lebt (noch), aber ohne die Unterstützung von Politik und Verwaltung hat ein solches Projekt kaum eine Chance, realisiert zu werden. Ich kämpfe weiter dafür, dass der Stadtrat den Weg freimacht für ein Interkulturelles Zentrum. Ich möchte die Idee in den nächsten Jahren Wirklichkeit werden lassen! Für uns GRÜNE ist das eines der klaren Ziele im Kommunalwahlprogramm 2019 und wir haben es zu einer unserer 14 Prioritäten erklärt, d. h. wird werden uns (auch) unmittelbar nach der Wahl dafür einsetzen. Darüber hinaus wollen wir Dresdner Initiativen dabei unterstützen, Begegnungsangebote für Migrant*innen und Nichtmigrant*innen in den Stadtteilen auszubauen.
Das Motto der Kulturhauptstadt-Bewerbung für 2025 mit Leben füllen
Nun noch ein kleiner Schwenk zum Schluss: Mir fehlt bisher die Fantasie, wie das Leitmotiv unserer Kulturhauptstadt-Bewerbung „Neue Heimat 2025“ mit Leben gefüllt wird. Das formulierte Ziel, eine „Kultur des Miteinanders“ zu fördern, sich mit Vielfalt und Fremde auseinanderzusetzen, bleibt mir bis jetzt zu diffus. Eine Momentaufnahme reicht mir nicht. Ich sehe sogar die Gefahr, das sich in der Bewerbungsphase bis Ende 2019 eine Heimattümelei breit macht, ja, dass der Begriff „Heimat“ unzulässig verengt wird, denn jeder und jede verbindet zu recht ganz eigene Gedanken damit. Wer allen Bürger*innen unserer Stadt ein „Zuhause“ ermöglichen möchte, der sollte alle daran mitwirken lassen, sich hier heimisch zu fühlen. Und ich frage mich: Wo könnte das besser gelingen, als in einem Interkulturellen Zentrum, einem neuen Begegnungsort, der Migrant*innen-Communities, Neu- und Alt Dresdner*innen zusammenbringt und Raum für neue Gedanken statt alter Parolen schafft?